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   BSG, 23.09.2004 - B 10 LW 1/04 R   

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https://dejure.org/2004,7433
BSG, 23.09.2004 - B 10 LW 1/04 R (https://dejure.org/2004,7433)
BSG, Entscheidung vom 23.09.2004 - B 10 LW 1/04 R (https://dejure.org/2004,7433)
BSG, Entscheidung vom 23. September 2004 - B 10 LW 1/04 R (https://dejure.org/2004,7433)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Bewilligung einer Betriebshilfe für die Einstellung von Arbeitskräften im landwirtschaftlichen Bereich; Voraussetzungen für das Bestehen eines Anspruchs auf Betriebshilfe ohne Selbstbeteiligung; Zu Grunde zu legendes Einkommen bei der Berechnung der Selbstbeteiligung bei ...

  • Judicialis

    EStG § 4 Abs 1; ; ALG § ... 37 Abs 3; ; ALG § 10 Abs 4; ; ALG § 36 Abs 4; ; ALG § 37 Abs 4; ; ALG § 39 Abs 3; ; ALG § 32; ; ALG § 37 Abs 1; ; ALG § 37 Abs 3; ; ALG § 37 Abs 4 Satz 1; ; ALG § 37 Abs 3 Halbsatz 2; ; RGLA § 69 Abs 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kosten einer Betriebshilfe in der Alterssicherung der Landwirte

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2005, 378 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 3/97 R

    Alterssicherung der Landwirte - Beitragszuschuß - Anrechnung des …

    Auszug aus BSG, 23.09.2004 - B 10 LW 1/04 R
    Dagegen sprechen zwei Gründe: Diese Vorschrift ist nach ihrem Abs. 2 Satz 1 auf den Landwirt und seinen "nicht dauernd von ihm getrennt lebenden Ehegatten" zugeschnitten (vgl BSG SozR 3-5868 § 32 Nr. 2 S 15 f), also gerade nicht auf die von § 37 ALG erfassten Fälle regelmäßig noch nicht durch Wiederheirat beendeter Witwen- oder Witwerschaft.
  • BSG, 16.06.2005 - B 10 LW 14/02 R

    Krankenversicherung - Haushaltshilfe - Ausschluss eines außerlandwirtschaftlichen …

    Lohnersatzleistungen erübrigen sich (vgl GLA-Kommentar, AdL, § 10 ALG S 5.2; Koch/Möller-Schlotfeldt in Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd 3, 1999, § 62, RdNr 19; s auch Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. September 2004 - B 10 LW 1/04 R - SozR 4-5868 § 37 Nr. 1) und unterlägen überdies dem Doppelleistungsverbot (vgl Habermann, SdL 1995, S 172).
  • LSG Bayern, 13.06.2018 - L 1 LW 2/16

    Betriebshilfe nach dem Tod eines Landwirts - Erforderlichkeit

    Sie weist damit verstärkt Züge eines agrarstrukturellen Förderinstruments zur Aufrechterhaltung bäuerlicher Familienbetriebe auf (BSG, Urteil vom 23.09.2004 - B 10 LW 1/04 R).
  • SG Aurich, 30.03.2004 - S 9 LW 14/03

    Alterssicherung der Landwirte - Betriebshilfe wegen Todes eines Landwirts - …

    Sprungrevision: Az. B 10 LW 1/04 R.
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